AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - AGB
Als Heilpraktiker für Psychotherapie arbeite ich ganzheitlich und wende Verfahren an, die zum Teil von der Schulmedizin und Krankenkassen nicht anerkannt werden. Damit trotzdem zwischen Ihnen als Patient*in, Klient*in oder Kunde*in und mir als Heilpraktiker für Psychotherapie ein klares Rechtsverhältnis besteht, liegen allen Behandlungen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde.
§ 1. Anwendungsbereich der AGB
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Die AGB regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Heilpraktiker beschränkt auf das Gebiet der Psychotherapie, Dirk Hartmann – nachfolgend Heilpraktiker genannt - und dem/der Patient*in, Klient*in oder Kunde*in – nachfolgend Klient*in genannt - als Behandlungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB, soweit zwischen den Vertragsparteien Abweichendes nicht schriftlich vereinbart wurde.
Der Behandlungsvertrag kommt zustande, wenn der/die Klient*in
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das generelle Angebot des Heilpraktikers, die Heilkunde gegen jedermann auszuüben, annimmt und sich an den Heilpraktiker zum Zwecke der Beratung, Diagnose oder Therapie wendet.
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Der Heilpraktiker ist berechtigt, einen Behandlungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen; insbesondere, wenn ein erforderliches Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, es um Beschwerden geht, die der Heilpraktiker aufgrund seiner Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht behandeln kann oder darf oder die ihn in Gewissenskonflikte bringen können. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch des Heilpraktikers für die bis zur Ablehnung entstandenen Leistungen, einschließlich Beratung, erhalten.
§ 2. Inhalt und Zweck des Behandlungsvertrages
Vor Beginn der Behandlung wird ein Behandlungsvertrag geschlossen.
Der Heilpraktiker erbringt seine Dienste gegenüber dem/der Klient*in
in der Form, dass er seine Kenntnisse und Fähigkeiten der Ausübung der Heilkunde zur Beratung, Diagnose und Therapie des/der Klient*in anwendet. Dabei werden in der Regel Methoden angewendet, die schulmedizinisch nicht anerkannt sind und nicht dem Stand der Wissenschaft entsprechen. Diese Methoden sind allgemein auch nicht kausal-funktional erklärbar und insofern nicht zielgerichtet. Insofern kann ein subjektiv erwarteter Erfolg der Methode weder in Aussicht gestellt noch garantiert werden.
§ 3. Mitwirkung des Patienten
Zu einer aktiven Mitwirkung ist der/die Klient*in nicht verpflichtet. Der Heilpraktiker ist jedoch berechtigt, die Behandlung abzubrechen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht mehr gegeben erscheint, insbesondere wenn der/die Klient*in Beratungsinhalte negiert, erforderliche Auskünfte zur Anamnese und Diagnose unzutreffend oder lückenhaft erteilt oder Therapiemaßnahmen vereitelt.
§ 4 Terminvereinbarungen
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Die Praxis für Psychotherapie Dirk Hartmann ist eine Bestellpraxis und Terminvereinbarungen werden in der Regel telefonisch oder vor Ort vereinbart.
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Sollte ein Termin nicht wahrgenommen werden können, so kann dieser Termin von der/die Klient*in abgesagt werden.
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Eine Terminabsage bis 24 Stunden vor dem vereinbarten Zeitpunkt ist kostenfrei. Sollte die Terminabsage später erfolgen so wird das Honorar in voller Höhe berechnet.
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Trifft ein/eine Klient*in verspätet zu dem vereinbarten Termin ein, so verkürzt sich der Termin zeitlich um die Zeit des verspäteten Eintreffens. Das Honorar ist dabei nicht reduzierbar und wird in voller Höhe berechnet.
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Erscheint ein/eine Klient*in nicht zu einem vereinbarten Termin und hat diesen auch nicht rechtzeitig abgesagt, so wird das Honorar in voller Höhe berechnet.
§ 5. Honorierung des Heilpraktikers
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Der Heilpraktiker hat für seine Dienste Anspruch auf ein Honorar, welches individuell vereinbart wird.
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Sollten Termine kürzer oder länger dauern als vereinbart, wird der Rechnungsbetrag entsprechend angepasst.
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Die Honorare sind für jeden Behandlungstag von der/die Klient*in in bar, per PayPal oder EC-Karte an den Heilpraktiker gegen Quittung zu bezahlen.
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Nach Abschluss einer Behandlungsphase erhält der/die Klient*in auf Wunsch eine Rechnung nach § 8.
§ 6 Honorarerstattung durch Dritte
Soweit der/die Klient*in Anspruch auf Erstattung oder Teilerstattung des Honorars durch Dritte hat oder zu haben glaubt, wird § 4 hiervon nicht berührt.
§ 7 Vertraulichkeit der Behandlung
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Die Tätigkeit von Heilpraktikern unterliegt der Schweigepflicht. Der Heilpraktiker behandelt die Patientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Diagnose, der Beratungen und der Therapie sowie deren Begleitumstände und den persönlichen Verhältnissen des/der Klient*in Auskünfte nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung des/der Klient*in
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Absatz 1. ist nicht anzuwenden, wenn der Heilpraktiker aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist - beispielsweise bei einer Meldepflicht bei bestimmten Diagnosen - oder auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Dies gilt auch bei Auskünften an Personensorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz 1. ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Diagnose oder Therapie persönliche Angriffe gegen sie oder ihre Berufsausübung stattfinden und sie sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten könnte.
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Der Heilpraktiker führt Aufzeichnungen ihrer Leistungen und weitere Dokumentationen in einer DSGVO zertifizierten digitalen Patientenakte.
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Dem/der Klient*in steht eine Einsicht in diese Patientenakte nicht zu; er kann diese Patientenakte auch nicht heraus verlangen. Absatz 2. bleibt unberührt.
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Sofern der/die Klient*in eine Behandlungs- oder Krankenakte verlangt, erstellt diese der Heilpraktiker kosten- und honorarpflichtig aus der Patientenakte. Soweit sich in der Patientenakte Originale befinden, werden diese in der Behandlungsakte in Kopie beigefügt und als solche gekennzeichnet.
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Patientenakten werden vom Heilpraktiker 30 Jahre nach der letzten Behandlung oder 10 Jahre nach dem Tod des Patienten vernichtet. Die Vernichtung unterbleibt, wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die Akten für Beweiszwecke in Frage kommen könnten.
§ 8 Rechnungsstellung
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Neben den Quittungen nach § 4 erhält der/die Klient*in nach Abschluss der Behandlungsphase auf Verlangen eine Rechnung.
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Die Rechnung enthält Namen und Anschrift des Heilpraktiker, den Namen und die Anschrift des/der Klient*in das Rechnungsdatum, die abzurechnenden Positionen incl. angefallener Honorare von Dritt- und Nebenleistungen. Umsätze aus Leistungen als Heilpraktiker für Psychotherapie sind gemäß § 4 Nr. 14 UStG umsatzsteuerfrei.
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Auf Wunsch des/der Klient*in kann eine Rechnung mit Therapie bzw. Diagnosespezifikation ausgestellt werden. Jede Änderung einer bereits ausgestellten Rechnung ist kosten- und Honorarpflichtig.
§ 9 Meinungsverschiedenheiten
Meinungsverschiedenheiten aus dem Behandlungsvertrag und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollten gütlich beigelegt werden. Hierzu empfiehlt es sich, Gegenvorstellungen, abweichende Meinungen oder Beschwerden schriftlich der jeweils anderen Vertragspartei vorzulegen.
§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Behandlungsvertrages oder der AGB ungültig oder nichtig sein oder werden, wird damit die Wirksamkeit des Behandlungsvertrages insgesamt nicht tangiert. Die ungültige oder nichtige Bestimmung ist vielmehr in freier Auslegung durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem Vertragszweck und dem Parteiwillen am nächsten kommt.
Dresden, den 01.07.2023